Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen von EyraCORE

§ 1 Geltungsbereich & Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Dienstleistungen von EyraCORE (Inhaber: Mustafa Celik), nachfolgend „Anbieter“, die in den Bereichen IT-Support, Systeminfrastruktur, Hardware- und Prototypen-Programmierung, Webdesign, Website-Erstellung sowie Bild- und Videobearbeitung erbracht werden.

(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (B2C) als auch gegenüber Unternehmern (B2B).

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(3) Soweit Klauseln explizit als nur für Unternehmer (B2B) oder nur für Verbraucher (B2C) geltend gekennzeichnet sind, finden sie auch nur auf die jeweilige Kundengruppe Anwendung.

 

§ 2 Leistungsumfang & Vertragsabschluss

(1) Der konkrete Umfang der einzelnen Dienstleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dem Pflichtenheft oder dem vom Anbieter ausgestellten Kostenvoranschlag.

(2) Angebote des Anbieters sind grundsätzlich unverbindlich und freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Anbieters (per E-Mail oder Post) oder durch die beiderseits unbeanstandete Aufnahme der Ausführung der Dienstleistung zustande.

 

§ 3 Besondere Bestimmungen für Verbraucher (B2C): Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel wie E-Mail, Telefon oder Webseite geschlossen werden) ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu.

(2) Die detaillierte Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden dem Kunden vor Vertragsabschluss gesondert in Textform zur Verfügung gestellt.

(3) Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen bestmöglich und rechtzeitig zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere das Bereitstellen von fehlerfreiem, lizenziertem Material (Videos, Bilder, Texte, Logos), der notwendige Zugang zu IT-Systemen und Zugangsdaten sowie die Bereitstellung erforderlicher technischer Spezifikationen.

(2) Verzögerungen oder Mehraufwände, die durch mangelnde oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden. Gegenüber Unternehmern (B2B) ist der Anbieter berechtigt, den entstandenen Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen.

§ 5 Urheberrechte, Nutzungsrechte & Freigabe (Bereich Media)

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden an den erstellten Bild-, Grafik- und Videomaterialien erst mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Gesamtvergütung die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.

(2) Das unverarbeitete Rohmaterial (RAW-Daten, Projektdateien, ungeschnittene Videosequenzen) verbleibt im ausschließlichen Eigentum und Urheberrecht des Anbieters. Ein Anspruch auf Herausgabe besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

(3) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er an allen dem Anbieter zur Verarbeitung übergebenen Materialien (Bilder, Musik, Schriften, Logos) die erforderlichen Nutzungs- und Bearbeitungsrechte besitzt. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Innenverhältnis frei. Gegenüber Verbrauchern (B2C) gilt dies nur, wenn den Verbraucher ein Verschulden trifft.

 

§ 6 Besondere Bestimmungen für Webdesign & Website-Erstellung

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung von Websites nach den individuellen Vorgaben des Kunden.

(2) Für Unternehmer (B2B): Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Website nach Übergabe nicht innerhalb von 7 Werktagen schriftlich unter konkreter Angabe von Mängeln rügt.

(3) Für Verbraucher (B2C): Nach Fertigstellung ist der Kunde zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß erstellt wurde. Die Abnahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung des Kunden.

(4) Der Kunde ist für die rechtlichen Inhalte der Website (insbesondere Impressum, Datenschutzerklärung, Bildrechte) selbst verantwortlich. Der Anbieter führt keine Rechtsberatung durch.

(5) Eine fortlaufende technische Wartung oder Aktualisierung (z.B. von Plugins, CMS-Systemen) ist nicht im Kernvertrag enthalten und muss über einen separaten Wartungsvertrag vereinbart werden.

 

§ 7 Vergütung, Zahlungsbedingungen & Kleinunternehmerstatus

(1) Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Preise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Daher wird die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) nicht in Rechnung gestellt und auf den Rechnungen nicht ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich somit als Endpreise (Netto gleich Brutto).

(2) Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Gegenüber Verbrauchern werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet; gegenüber Unternehmern betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

 

§ 8 Haftung & Datensicherung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Bereich des IT-Supports und aller Systemarbeiten ist der Kunde für eine ordnungsgemäße, tagesaktuelle Datensicherung (Backup) vor Beginn der Arbeiten selbst verantwortlich. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit nicht, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden vermieden worden wäre.

 

§ 9 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand & Verbraucherstreitbeilegung

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Für Unternehmer (B2B): Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters (Hamburg).

(3) Verbraucherstreitbeilegung (B2C): Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.